Fraktionschef Jonas Merzbacher und seine Stellvertreterin Patricia Hanika SPD-Kreistagsfraktion Bamberg zum Haushalt 2017: SPD fordert Senkung der Kreisumlage 28.03.2017 | Ratsfraktion


Der Haushaltsentwurf 2017 für den Landkreis Bamberg liegt vor und die SPD fordert Veränderungen. Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft der Gemeinden und die massive Senkung der Investitionen im Landkreis fordert die SPD eine Senkung von 43 v.H auf 42 v.H. der Kreisumlage.

Dadurch würden fast 1,5 Millionen Euro mehr bei den Kommunen des Landkreises verbleiben und dort Investitionen ermöglichen oder anstoßen.  Durch die Senkung des Hebesatzes um einen Punkt, könnten die dadurch in den Gemeinden verbleibenden Mittel direkt vor Ort investiert werden. Zum Beispiel können die Gemeinden dann mehr in die Kinderbetreuung oder lokale Sanierungsmaßnahmen investieren, was den Bürgern direkt zugutekommt. Hallstadt als Spitzenreiter würde über 200 000 Euro weniger an den Landkreis bezahlen, Wattendorf fast 5 000 Euro. Rainer Kretschmer (Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe) unterstreicht die Forderung der SPD: “Die Investitionen gehen von 16,9 Millionen (2016) auf 12,9 Millionen (2017) Euro im Landkreis zurück, die Verschuldung sinkt - auch bei einer Senkung des Hebesatzes.“

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 28.03.2017

 

SPD Bamberg-Land / Bamberg-Stadt: Neujahrsempfang 2017 stand ganz im Zeichen des Handwerks 05.02.2017 | Kommunalpolitik


Ganz im Zeichen des Handwerks stand der Neujahrsempfang der Bamberger Sozialdemokraten. „Wer gute Politik in Deutschland machen will, braucht immer ein offenes Ohr für unsere mittelständischen Betriebe“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Als Hauptredner konnte die Bamberger SPD Thomas Zimmer, den Präsidenten der Handwerkskammer für Oberfranken (HWK), gewinnen.

Drei große Herausforderungen habe das Handwerk im neuen Jahr, so Zimmer einleitend. Vordringliches Ziel sei vor allem die Nachwuchsgewinnung. „Verschiedene Aktionen steuern der gravierenden Ausbildungslücke bereits entgegen, wie z.B. die erfolgreiche Imagekampagne des deutschen Handwerks oder der Einsatz von mittlerweile 510 ehrenamtliche Handwerks-Paten in Oberfranken“, erläuterte der HWK-Präsident. „Wir wollen außerdem noch mehr Abiturienten für das Handwerk begeistern und Flüchtlinge beim Einstieg ins Berufsleben begleiten“, betonte Zimmer.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 05.02.2017

 

SPD Buttenheim: WOLFGANG BUCK KOMMT AM 11.03.2017 20.01.2017 | Allgemein


Das Leben könnte so schön sein - wenn einem nicht schon in aller Frühe Leute begegnen würden. Unerträglich gut oder beneidenswert schlecht Gelaunte, Wichtigtuer, SCHMARRER und BESSERWISSER. Außerdem gibt es Zahnschmerzen, die Weltverschwörung und Facebook. Am schlimmsten sind diejenigen, die zu allem eine Meinung, aber von nichts eine Ahnung haben. An manchen Tagen wäre es besser, gleich wieder zurück ins Bett zu gehen. Dann würde man sich, wie der Franke sagt,,,des ganze Gfredd und Gedu"ersparen.

Doch halt! Bevor Sie sich jetzt wieder hinlegen: Kommen Sie doch ins Konzert von Wolfgang Buck. Im neuen Programm ,,Su kammers aushaldn"des Bamberger Sängers und Gitarristen erfährt man, wie es sich trotz alledem einigermaßen erträglich leben lässt. Und nicht nur das ,sondern manchmal und unerwartet läuft das Leben sogar zu ganz großer Form auf und beschert einem tiefes Glück und zaubert einem ein Lächeln ins Gesicht.Wie sagte neulich eine Konzertbesucherin:,,Herr Buck, vorher hatte ich Migräne jetzt schmerzt mein Gesicht vor Lachen."

Veröffentlicht von SPD Buttenheim am 20.01.2017

 

Dr. Josef Haas OV Hirschaid: Bebauungsplanänderung "Oberer Semmelberg" ist inakzeptabel 12.10.2016 | Kommunalpolitik


Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.

Veröffentlicht von SPD Hirschaid am 12.10.2016

 

MdL Susann Biedefeld: Staatliche Wohnraumförderung für Region Bamberg mangelhaft 10.10.2016 | Landespolitik


Keine Trendwende für die soziale Wohnraumförderung in der Region Bamberg bringt der Wohnungspakt Bayern der Staatsregierung, wie aus einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor geht. Die Zwischenbilanz des neuen Wohnungsbauprogramms für Bayern zeigt, dass seit Anfang des Jahres bis zum 5. August die staatliche Wohnraumförderung lediglich eine Eigenwohnung im Stadtgebiet Bamberg und hierfür 90 000 Euro bewilligt wurden und drei Eigenwohnungen im Landkreis Bamberg, für die es 224.000 Euro an Bewilligung gab, umfasste. Leer gehen Stadt und Landkreis Bamberg in den Bereichen Mietwohnraumförderung, Förderung für Studentenwohnraum und beim Kommunalen Wohnförderprogramm (KommWFP) aus. „Das ist mehr als enttäuschend. Die Staatsregierung hat mit dem Wohnungspakt Bayern große Versprechungen gemacht, die sich nicht erfüllt haben“, kritisiert Susann Biedefeld, SPD-Landtagsabgeordnete, die den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land betreut.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 10.10.2016

 

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