SPD Strullendorf-Zeegenbachtal

28.03.2017 in Ratsfraktion von SPD Bamberg Land

SPD-Kreistagsfraktion Bamberg zum Haushalt 2017: SPD fordert Senkung der Kreisumlage

 
Fraktionschef Jonas Merzbacher und seine Stellvertreterin Patricia Hanika

Der Haushaltsentwurf 2017 für den Landkreis Bamberg liegt vor und die SPD fordert Veränderungen. Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft der Gemeinden und die massive Senkung der Investitionen im Landkreis fordert die SPD eine Senkung von 43 v.H auf 42 v.H. der Kreisumlage.

Dadurch würden fast 1,5 Millionen Euro mehr bei den Kommunen des Landkreises verbleiben und dort Investitionen ermöglichen oder anstoßen.  Durch die Senkung des Hebesatzes um einen Punkt, könnten die dadurch in den Gemeinden verbleibenden Mittel direkt vor Ort investiert werden. Zum Beispiel können die Gemeinden dann mehr in die Kinderbetreuung oder lokale Sanierungsmaßnahmen investieren, was den Bürgern direkt zugutekommt. Hallstadt als Spitzenreiter würde über 200 000 Euro weniger an den Landkreis bezahlen, Wattendorf fast 5 000 Euro. Rainer Kretschmer (Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe) unterstreicht die Forderung der SPD: “Die Investitionen gehen von 16,9 Millionen (2016) auf 12,9 Millionen (2017) Euro im Landkreis zurück, die Verschuldung sinkt - auch bei einer Senkung des Hebesatzes.“

 

05.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land / Bamberg-Stadt: Neujahrsempfang 2017 stand ganz im Zeichen des Handwerks

 

Ganz im Zeichen des Handwerks stand der Neujahrsempfang der Bamberger Sozialdemokraten. „Wer gute Politik in Deutschland machen will, braucht immer ein offenes Ohr für unsere mittelständischen Betriebe“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Als Hauptredner konnte die Bamberger SPD Thomas Zimmer, den Präsidenten der Handwerkskammer für Oberfranken (HWK), gewinnen.

Drei große Herausforderungen habe das Handwerk im neuen Jahr, so Zimmer einleitend. Vordringliches Ziel sei vor allem die Nachwuchsgewinnung. „Verschiedene Aktionen steuern der gravierenden Ausbildungslücke bereits entgegen, wie z.B. die erfolgreiche Imagekampagne des deutschen Handwerks oder der Einsatz von mittlerweile 510 ehrenamtliche Handwerks-Paten in Oberfranken“, erläuterte der HWK-Präsident. „Wir wollen außerdem noch mehr Abiturienten für das Handwerk begeistern und Flüchtlinge beim Einstieg ins Berufsleben begleiten“, betonte Zimmer.

 

20.01.2017 in Allgemein von SPD Buttenheim

SPD Buttenheim: WOLFGANG BUCK KOMMT AM 11.03.2017

 

Das Leben könnte so schön sein - wenn einem nicht schon in aller Frühe Leute begegnen würden. Unerträglich gut oder beneidenswert schlecht Gelaunte, Wichtigtuer, SCHMARRER und BESSERWISSER. Außerdem gibt es Zahnschmerzen, die Weltverschwörung und Facebook. Am schlimmsten sind diejenigen, die zu allem eine Meinung, aber von nichts eine Ahnung haben. An manchen Tagen wäre es besser, gleich wieder zurück ins Bett zu gehen. Dann würde man sich, wie der Franke sagt,,,des ganze Gfredd und Gedu"ersparen.

Doch halt! Bevor Sie sich jetzt wieder hinlegen: Kommen Sie doch ins Konzert von Wolfgang Buck. Im neuen Programm ,,Su kammers aushaldn"des Bamberger Sängers und Gitarristen erfährt man, wie es sich trotz alledem einigermaßen erträglich leben lässt. Und nicht nur das ,sondern manchmal und unerwartet läuft das Leben sogar zu ganz großer Form auf und beschert einem tiefes Glück und zaubert einem ein Lächeln ins Gesicht.Wie sagte neulich eine Konzertbesucherin:,,Herr Buck, vorher hatte ich Migräne jetzt schmerzt mein Gesicht vor Lachen."

 

12.10.2016 in Kommunalpolitik von SPD Hirschaid

OV Hirschaid: Bebauungsplanänderung "Oberer Semmelberg" ist inakzeptabel

 
Dr. Josef Haas

Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.

 

17.08.2016 in Umwelt von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld fordert flächendeckende Kontrollen für Biogasanlagen

 

Viele bayerische Biogasanlagen stellen ein Umweltrisiko dar. Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage von Susann Biedefeld ergab, sind nur sieben Prozent der Betriebe ausreichend gegen auslaufendes oder eintretendes Wasser mit einem Wall geschützt. „Gerade die Unwetter der letzten Wochen haben gezeigt, welche Gefahr zum Beispiel durch Hochwasser droht, sollte die Biogasanlage an einem sensiblen Gewässerstandort liegen“, erklärt die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land.

Von den bayernweit insgesamt 2385 Biogasanlagen verfügen lediglich 165 (7 Prozent) über eine entsprechende Schutzmaßnahme, wovon 95 Biogasbetreiber diese freiwillig errichteten. Bei bayernweit 24 (1 Prozent) weiteren geschah dies auf Grundlage einer wasserrechtlichen Anordnung. Die im Auftrag des Staatsministeriums prüfenden Kreisbehörden konnten erst 53 Prozent aller Betriebe kontrollieren.

 

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