Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

Veröffentlicht am 13.07.2018 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

über die neusten und für die Bürger wichtigen Ereignisse und Beschlüsse des Gemeinderates

berichtet die SPD Fraktion im Wege des Newsletters folgendes:

Veröffentlicht ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden vom 25.06.2018.

In dieser Gemeinderatssitzung ist der Haushalt nicht verabschiedet worden.

Zusammen mit der SPD Fraktion hat die neue Liste geschlossen gegen den Haushaltsentwurf

gestimmt. Ebenso ein Mitglied des Bürgerblocks.

Es haben einige Gemeinderäte gefehlt.

Wie auch immer hat die Gemeinde Strullendorf zurzeit keinen wirksamen Haushaltsplan,

mithin keinen wirksamen Haushalt, was in der Geschichte der Gemeinde Strullendorf

einmalig ist. Im Wesentlichen bestehen Bedenken zum Investitionsplan, welcher die

Durchführung des Prestigeobjekts IGZ für die nächsten Jahre vorsieht und hinsichtlich

dessen die SPD Fraktion und die neue Liste Bedenken hinsichtlich der Größe und des

Umfangs des Finanzierungsvolumens haben.

Was die Kinderkrippe, eine Kindergartengruppe, das Jugendzentrum und die Räume für

das MGH im bisherigen Zustand bei Weitem nicht mehr den Anforderungen genügen, ist

völlig klar. Es geht beim „IGZ“, so wie dies auch aus der Haushaltsrede zu entnehmen ist,

nicht um das ob, sondern um das wie.

Der Bürgermeister hat nun die Aufgabe, mit allen Fraktionen darüber zu verhandeln, wie

den Bedenken der Gemeinderäte, die sich mit dem Investitionsplan nicht einverstanden

erklären konnten, umgegangen wird, ob und in wie weit er diesen Bedenken entspricht.

Dies ist für den Bürgermeister sicherlich keine leichte Aufgabe, weil es wesentlicher Änderungen

des Haushaltsplans und des Investitionsplan bedarf, um mehrheitsfähig zu werden.

Spannend wird’s allemal.

 

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