Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Strullendorf-Zeegenbachtal! Auf unserer Website informieren wir Sie über Neuigkeiten und Aktivitäten des Ortsvereins und der SPD-Fraktion im Gemeinderat.
13.07.2018 | Kommunalpolitik
Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
über die neusten und für die Bürger wichtigen Ereignisse und Beschlüsse des Gemeinderates
berichtet die SPD Fraktion im Wege des Newsletters folgendes:
Veröffentlicht ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden vom 25.06.2018.
In dieser Gemeinderatssitzung ist der Haushalt nicht verabschiedet worden.
Zusammen mit der SPD Fraktion hat die neue Liste geschlossen gegen den Haushaltsentwurf
gestimmt. Ebenso ein Mitglied des Bürgerblocks.
Es haben einige Gemeinderäte gefehlt.
Wie auch immer hat die Gemeinde Strullendorf zurzeit keinen wirksamen Haushaltsplan,
mithin keinen wirksamen Haushalt, was in der Geschichte der Gemeinde Strullendorf
einmalig ist. Im Wesentlichen bestehen Bedenken zum Investitionsplan, welcher die
Durchführung des Prestigeobjekts IGZ für die nächsten Jahre vorsieht und hinsichtlich
dessen die SPD Fraktion und die neue Liste Bedenken hinsichtlich der Größe und des
Umfangs des Finanzierungsvolumens haben.
Was die Kinderkrippe, eine Kindergartengruppe, das Jugendzentrum und die Räume für
das MGH im bisherigen Zustand bei Weitem nicht mehr den Anforderungen genügen, ist
völlig klar. Es geht beim „IGZ“, so wie dies auch aus der Haushaltsrede zu entnehmen ist,
nicht um das ob, sondern um das wie.
Der Bürgermeister hat nun die Aufgabe, mit allen Fraktionen darüber zu verhandeln, wie
den Bedenken der Gemeinderäte, die sich mit dem Investitionsplan nicht einverstanden
erklären konnten, umgegangen wird, ob und in wie weit er diesen Bedenken entspricht.
Dies ist für den Bürgermeister sicherlich keine leichte Aufgabe, weil es wesentlicher Änderungen
des Haushaltsplans und des Investitionsplan bedarf, um mehrheitsfähig zu werden.
Spannend wird’s allemal.
13.07.2018 | Ortsverein
Hier finden Sie die Haushaltsrede:
https://www.spd-strullendorf.de/dl/20180713092244.pdf
21.06.2018 | Ortsverein
Bei den turnusgemäßen Neuwahlen im SPD-Ortsverein wurde Reiner Schmitt erneut zum ersten Vorsitzenden gewählt, nachdem er das Amt bereits einige Wochen kommissarisch innegehabt hatte.
Als sein Stellvertreter fungiert kommissarisch Gemeinderat Anton Ruppert aus Zeegendorf. Gemeinderätin Andrea Spörlein übernimmt weiterhin das Amt der Schriftführerin und Ortsprecherin Carmen Grasser das Amt der Kassenverwalterin. Als Revisoren wurden Andreas Schwarz und Karl Körner per Akklamation in ihrem Amt bestätigt. Auch die Delegierten zur Kreis- und Unterbezirksversammlung und zur Nominierung des Kandidaten zur Europawahl wurden einstimmig gewählt.
Gemeinderat Christian Beickert informierte über die aktuelle Gemeinderatspolitik und bedauerte es sehr, dass der Antrag der SPD-Fraktion zur Sanierung der Leichenhalle in Strullendorf noch immer keine Ergebnisse gebracht hat. MdB Andreas Schwarz berichtete ausführlich über seine Arbeit in Berlin und hier insbesondere über seine Tätigkeit im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.
11.07.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
MdL Susann Biedefeld: "Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg leisten zu wichtige Arbeit, um sie lediglich im Wahljahr zu belohnen!"
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine in Bayern auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 323.000 Euro“, erklärt Susann Biedefeld.
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