1/2013 Andreas Scharz

Veröffentlicht am 14.11.2013 in Bundespolitik

Newsletter Eures Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz

Ausgabe 1/2013

1. Angekommen!

Liebe Genossinnen und Genossen, heute erhaltet Ihr von mir den ersten Newsletter als Bundesabgeordneter – eine immer noch etwas ungewohnte Anrede für mich nach 17 Jahren als Bürgermeister in Strullendorf.

Mit diesem Rundbrief möchte ich Euch regelmäßig über die Entwicklungen im Bundestag und über meine Arbeit für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim auf dem Laufenden halten.

Als Mitglied der SPD–Bundestagsfraktion stehe ich in Verantwortung gegenüber meiner Partei, den Wählerinnen und Wählern und nicht zuletzt allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Deutschland. Für mich ist es ein reizvoller Gedanke, die Geschicke unseres Landes als Bundestagsabgeordneter mitgestalten zu dürfen. Ebenso freue ich mich auf die Aufgabe, die Interessen meines Wahlkreises sowie der gesamten Region Oberfranken in Berlin zu vertreten.

Seit dem 22. September konnte ich bereits erste Einblicke in das politische Berlin gewinnen und zugleich viele meiner neuen Kollegen persönlich kennen lernen. Beeindruckt haben mich vor allem die Größe des Verwaltungsapparates sowie die Professionalität von Personal und Organisation. Diese Professionalität müssen meine Mitarbeiter und ich noch erreichen. Auch wenn im Moment die Arbeitsbedingungen noch nicht optimal sind, versuchen wir aus dem Provisorium das Beste zu machen. Wir danken Euch für die entgegengebrachte Geduld und sind überzeugt, dass diese Übergangszeit bald geschafft ist!

Der Kontakt zu den Menschen ist mir sehr wichtig, daher habe ich für Eure Anliegen immer ein offenes Ohr. Zukünftig ist die Einrichtung einer Bürgersprechstunde im Wahlkreis Bamberg-Forchheim geplant. Bis dahin stehen mein Wahlkreisbüro und ich für alle Belange der Region und Fragen zur Bundespolitik zur Verfügung.

Auf bald,

Euer Andreas Schwarz

2. Stand der Koalitionsverhandlungen

Für mich stellt sich im Moment als wichtigste Frage: Wie kann eine gemeinsame Basis für eine faire und effiziente Koalitionsarbeit gestaltet werden? Bei den Verhandlungen müssen sich deshalb die Gesprächspartner bewusst sein, dass nicht alle persönlichen Überzeugungen in der Praxis umgesetzt werden können. Wichtig ist dabei für die Beteiligten, dass Taktik und Kalkül nicht auf Kosten der Allgemeinheit ausgetragen werden.

Momentan laufen die Koalitionsverhandlungen auf Hochtouren, die gesamte Bandbreite der Themen wird diskutiert.

Wo sich für die SPD schon positive Ergebnisse abzeichnen sind die Bereiche Bauen und Infrastruktur. Dies ist vor allem für Gemeinden – auch in der Region Bamberg - erfreulich. Im Gespräch sind bei der Städtebauförderung für die Gemeinden 700 Mio. Euro, beim Förderprogramm Soziale Stadt sollen die Mittel verdreifacht werden.

Das Thema Mitetpreisbremse ist verhandelt und wir konnten uns auch beim Thema Maklergebühr (zahlt nun der Verkäufer) durchsetzen.

Es bleibt einiges, worüber noch gesprochen werden muss, beispielsweise über den Mindestlohn oder die Bekämpfung der Altersarmut.

3. Kontakt

Wahlkreisbüro Bamberg
Luitpoldstraße 48 a
96052 Bamberg
Tel.: (0951) 519 29 400
Fax: (0951) 519 29 405

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 227 – 7 24 20
Fax: (030) 227 – 7 64 22


© 2013 MdB Andreas Schwarz / November 2013

 

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