Die SPD ist das Original

Veröffentlicht am 13.03.2009 in Bundespolitik

Franz Müntefering war in Gundelsheim. In der voll besetzten Turnhalle referierte Franz Müntefering zum Thema Soziale Gesellschaft im Wandel und begeisterte mit seinen sachlichen Ausführungen seine Zuhörerinnen und Zuhörer über die Parteigrenzen hinweg und verdiente sich zurecht stehende Ovationen.

Das Referat Franz Münteferings lässt sich etwa in folgenden Schwerpunkten zusammenfassen:

1. Demokratie ist unsere Sache. Kämpft dafür.

Einleitend verwies Franz Müntefering darauf, dass es maßgeblich die SPD war, die dafür sorgte, dass erstmals 1919 in Deutschland freie, gleiche Wahlen stattfanden. Nicht nur hatten Frauen erstmals Wahlrecht und galt die Stimme der Frau gleich viel wie des Mannes. Nein, erstmals galten auch alle Stimmen aller Wähler gleichviel. Diese Abschaffung des Standeswahlrechts war nur durch langen Kampf möglich.

Heute nehmen wir die Demokratie vielfach als allzu selbstverständlich hin. Demokratie muss aber weiter täglich erstritten werden.

2. Sozialstaat ist Voraussetzung der Demokratie - und nicht umsonst zu haben.

Die Möglichkeit der gleichen Teilhabe aller an den Errungenschaften des Wohlstandes macht den Sozialstaat aus. Diese zeichnet sich durch Solidarität aus. Das bedeutet nicht nur gleiche Bildungschancen für unsere Kinder. Es heißt auch Solidarität mit den Alten und Schwachen, den Kranken, namentlich auch Demenzkranken. Auch die Kranken sind Teil unserer Gesellschaft. Und Solidarität heißt eben, dass alle, die können, all diejenigen mitziehen, die nicht (mehr) können. Das ist das Gegenteil des auf den Einzelnen und seine persönliche Leistungsfähigkeit abgestellte Vorsorge, dies ist ein solidarische Gesellschaft.

3. Sozialstaat und Demokratie sind nur in Frieden möglich

Die größten Feinde der Sozialdemokratie sind nicht andere Parteien; diese sind ja durch die Erfolge der Sozialdemokratie erst möglich und gehören zur Demokratie, die die SPD erkämpft hat. Und Engagement für das Gemeinwesen über alle Parteigrenzen hinweg ist heute mehr nötig denn je.

Am meisten bedroht ist soziale Demokratie aber durch Krieg, dieser zerstört die Grundlagen jeden Wohlstandes und damit des Sozialstaates.

Dies war der SPD schon sehr früh klar - früher als anderen Parteien. Schon im 1925 verabschiedeten Heidelberger Programm trat die SPD daher für die europäisch und internationale Aussöhnung ein. Arbeitnehmer und die Menschen überhaupt sollten nicht mehr regional gegeneinander ausgespielt und zum Spielball des weltweit fließenden Kapitals sein, sondern eine europäische, noch besser weltweite Regierung sollte Regeln für alle setzen. Daher ist auch die noch vor gar nicht so langer Zeit als unvorstellbar angesehen, heute aber weitgehend verwirklichte europäische Einigung ein Erfolg vor allem der Sozialdemokratie.

4. Der Finanzmarkt muss dem Menschen dienen

Und wie richtig diese - nun schon über achtzig Jahre alte - Einsicht der SPD und wie notwendig eine Länder übergreifende, internationale Regelung gerade der Finanzmärkte ist, wird ja gerade in jüngster Zeit allzu deutlich. Geld ist heute nicht mehr Mittel zur Schaffung von Produktionsstätten und Produkten; Geld ist heute zum Produkt, zum Finanzprodukt geworden, es hat sich von der Arbeit, von der Wertschöpfung an sich abgekoppelt und ist sich selbst genug.

Das ist ein Irrweg. Kapital muss dem Menschen und der menschlichen Arbeit dienen und wieder dienbar werden. Deshalb sind dem Finanzmarkt weltweit Regeln zu geben. Es muss ein TÜV für Finanzprodukte geschaffen werden. Politik muss die Regeln setzen und nicht der Finanzmarkt.

5. Wir sind das Original

In all diesen Feldern, sei es Bildung, sei es Solidarität, sei es Freiheit und Demokratie, sei es Umgang mit dem Kapital hat die Sozialdemokratie - nun schon seit insgesamt mehr als 150 Jahren - Maßstäbe gesetzt. Die SPD hat die richtigen Ziele erkannt, sie benannt und dafür gekämpft, sie nach ihren - demokratisch legitimierten - Möglichkeiten umgesetzt und bei Bedarf auch überprüft, an neue Lebensverhältnisse angepasst und fortentwickelt. Dies wird auch weiter notwendig sein. Die SPD wird dies immer an den Notwendigkeiten der Gesellschaft insgesamt und zielgerichtet auf den Menschen vorantreiben. Die Ideale der SPD bleiben weiter Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Dies war Anliegen der SPD, ist es und bleibt es auch in Zukunft. Wenn auch andere dies inzwischen ebenfalls auf ihre Fahnen zu schreiben versuchen. Die SPD ist das Original.

Da geht´s weiter:
http://www.franz-muentefering.de/themen/demografie.html

Bildergalerien sind einsehbar auf der Seite

www.infranken.de

Vielen Dank an die FT-Photographen Dirk Peter und Matthias Hoch.

Zusammenfassung mit Anmerkungen von Manfred Deinlein

 

Homepage SPD Bamberg Land

Folgen Sie uns

spd strullendorf auf facebook

Mitglied werden

Machen Sie mit. Werden Sie Mitglied in der SPD:

SPD-Gemeinderatsmitglieder

  • Andrea Spörlein
  • Günter Grimm (parteilos)
  • Fraktionsvorsitzender:

        Christian Beickert                                                       

       

Counter

Besucher:331919
Heute:43
Online:2

BayernSPD

BayernSPD

WebsoziInfo-News

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

Ein Service von websozis.info