Auch wenn die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Kommune zählt, sorgt diese in der Öffentlichkeit meist nicht für viel Aufmerksamkeit. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen, informiert MdL Susann Biedefeld.
Eine Anfrage an den Bayerischen Landtag hat ergeben, dass oberfrankenweit voraussichtlich 84 Kläranlagen saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, informiert das Umweltministerium.
Im Landkreis Bamberg betrifft das folgende Kläranlagen:
- Eichenhüll (Gemeinde Stadelhofen)
- Wiesengiech und Neudorf (Gemeinde Scheßlitz)
- Stegaurach
- Strullendorf
- Breitengüßbach
- Kemmern
- Wattendorf und Ortsteil Gräfenhäusling
- Gundelsheim
- Lauter
- Lisberg
- Ebrach
- Buttenheim-Altendorf
- Heiligenstadt
Die Gesamtkosten schätzt das zuständige Umweltministerium oberfrankenweit auf etwa 169 Millionen Euro, wobei die Sanierung der Großkläranlagen in Hof und Bayreuth noch nicht einmal mit inbegriffen sind. Allein die Anlagensanierung im Landkreis Bamberg wird geschätzt 36 Millionen Euro kosten. Für Susann Biedefeld ist der Sanierungsbedarf bei vielen Kläranlagen zwar nicht gänzlich unbekannt, die Dimension des Ganzen überrascht die erfahrene Landtagsabgeordnete dann aber doch: „Wir reden hier inklusive der Großkläranlagen in Hof und Bayreuth schätzungsweise von fast 200 Millionen Euro, die die oberfränkischen Kommunen innerhalb der nächsten vier Jahre in die Hand nehmen müssen. Das werden viele Bürger zu spüren bekommen.“ Die Crux ist nämlich: Die wasserrechtliche Genehmigung der 84 aufgelisteten Anlagen läuft 2020 aus. Um den Betrieb aufrechterhalten zu können, müssen die betroffenen Städte und Gemeinden zeitnah in ihre Anlagen investieren.
„Das ist aber nicht so einfach“, erklärt Biedefeld, „denn viele Kommunen haben schlichtweg nicht das notwendige Kapital“. Es gibt zwar seit Anfang des Jahres einen Härtefallfonds, mit einem Fördervolumen von 30 Millionen Euro für dieses Jahr. Allerdings für ganz Bayern. „Das ist ein schlechter Witz. Das reicht hinten und vorne nicht aus“, schimpft die Coburger Stimmkreisabgeordnete. Denn gerade Städte und Gemeinden mit prekärer Haushaltslage seien auf Unterstützung des Freistaates angewiesen, weil sie nicht in der Lage gewesen sind, entsprechende Rücklagen zu bilden. Die SPD-Landtagsfraktion habe deshalb bereits Ende letzten Jahres gefordert, mehr Mittel bereitzustellen. Der Antrag wurde von der CSU jedoch abgelehnt, weil die Staatsregierung der Meinung ist, 30 Millionen Euro pro Jahr würden ausreichen.
„Selbst wenn jeder Euro aus dem Topf die nächsten vier Jahre bis zum Auslaufen der wasserrechtlichen Genehmigung nach Oberfranken fließen würde, müssten die Kommunen noch fast 80 Millionen über Rücklagen finanzieren. Weil kaum ein Euro nach Oberfranken fließen wird und die Kommunen nicht so viele Rücklagen haben, wird das in vielen Fällen zwangsläufig auf eine saftige Steigerung der Abwassergebühren hinauslaufen“, ist sich Susann Biedefeld sicher. „Bedanken können sich die Bürgerinnen und Bürger dafür dann bei der CSU. Denn wie so oft, gibt es auch hier im schönen Bayern angeblich keinen Handlungsbedarf.“
