SPD Bamberg-Land: Steigerwald – quo vadis? Quo vadis, Landrat Kalb?

Veröffentlicht am 26.08.2016 in Umwelt

Ebrach. Aufgrund der Zusage der Bayerischen Staatsregierung, einen dritten Nationalpark in Bayern auszuweisen, hat sich die Fraktionsspitze der Kreis SPD um Patricia Hanika und Jonas Merzbacher in Ebrach vor Ort zur ausführlichen Beratungen mit Bürgermeister Max-Dieter Schneider und Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz getroffen. „Zehn Jahre diskutieren wir über die Unterschutzstellung des Steigerwaldes und jetzt unterstreicht die Staatsregierung die wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Aussichten eines solchen Vorhabens, nennt es eine Vitaminspritze – und genau jetzt versagt unser Landrat“, erklärt Kreisrat Andreas Schwarz, MdB.

Die LandkreisSPD kritisiert geschlossen das Vorgehen von Landrat Kalb, dessen Einigung aus dem Jahr 2015 mit den Landräten von Schweinfurt (Florian Töpper) und Haßberge (Wilhelm Schneider) laut Ministerpräsident Horst Seehofer eine Bewerbung um einen Nationalpark nunmehr ausschließe - eine Einigung ohne jegliche Analyse und entsprechenden demokratischen Prozess.

„Wir fordern seit Jahren an dieser Stelle Bewegung und eine Machbarkeitsstudie, die beide Seiten, Pro wie Contra, nicht nur berücksichtigt, sondern ernst nimmt. Jetzt, wo es gilt ein Thema mit der Bevölkerung zu beraten und gegebenenfalls auch mit einer Abstimmung zu entscheiden, hört man von der Volkspartei CSU und ihrem Landrat nichts: kein Fahrplan, kein Konzept“, stellt Bürgermeister Max-Dieter Schneider ernüchtert fest. Die Kreisräte der SPD üben massiv Kritik daran, dass sie von der Einigung der Landräte, dem Geheimpakt 2015, der nun eine gute Debatte zerstört, in der Erklärung von Horst Seehofer Ende Juli 2016 erfahren haben und diese durch keinen Beschluss, durch keinen Dialog begleitet wurde. Das stelle die Zusammenarbeit an mancher Stelle und die Verlässlichkeit des Landrates in Frage, so die Kreistagsfraktion der SPD.

Fraktionsvorsitzender Merzbacher fasst dies in Worte: „Es geht nicht nur um Dafür oder Dagegen, sondern um die politische Kultur im Landkreis. Ein solches Thema ohne sachliche Diskussion mit der Bevölkerung und dem Kreistag abzuräumen, Chancen wie eine Vitaminspritze nicht zu diskutieren, zeugt von fehlendem Bewusstsein und Gespür. Am Ende verspielt unser Landrat unsere Chancen, da er sich wegduckt.“ Nunmehr fordert die SPD von Landrat Kalb baldmöglichst einen entsprechenden Bericht in den Kreisgremien und einen Fahrplan in Zusammenspiel mit den betroffenen drei Landkreisen.

Unterstützt wird die KreisSPD durch Florian von Brunn, MdL und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Umweltschutz, welcher den Steigerwald als Topkandidat für einen Nationalpark in Bayern sieht. Besonders bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass hier nicht sachliche Gründe, sondern das persönliche Ruhebedürfnis von Landräten entscheidet. Der Buchenwald im nördlichen Steigerwald ist besonders schützenwert wie viele Studien bestätigen. Um nun die Akzeptanz der Bevölkerung zu erreichen, betont die SPD, dass ein Nationalpark nur staatliche Gebiete bzw. Staatswald umfassen soll, also keinen Privatwald und es ein transparentes Dialogverfahren mit der Bevölkerung geben muss. Es stellt sich die Frage: Wie geht es weiter? Und diese Frage hat Johann Kalb in seiner Funktion als Landrat klar zu beantworten und nicht mit einem Verweis auf Hinterzimmergespräche sowie deren Ergebnisse abzuspeisen.

 

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