SPD Hirschaid: ICE - der muss weg!

Veröffentlicht am 01.09.2017 in Ratsfraktion

Auch bei der am 31. August im Foyer der Regnitz-Arena durchgeführten Bürgerversammlung in Sachen ICE rückte - einmal mehr - ein Begriff in den Blickpunkt des Interesses: "Schienenbonus". Ein eher nichtssagendes Wort, das trotzdem viel in Sachen Lärm beinhaltet, aber dennoch von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern in all seiner Dimension und Tragweite immer noch nicht richtig erkannt worden zu sein scheint. Was hier nun vielleicht als bloße Behauptung oder gar tendenziöser Vorwurf erscheinen mag, ist dabei, im Lichte der Tatsachen betrachtet, eine Provokation sondersgleichen für unsere Heimat.

Schließlich gibt dieser ominöse Bonus der Bahn das Recht, 5 dB(A) über den normalen Lärm anzusetzen, was wiederum heißt, die Anwohner hätten diesen Lärmpegel von vorneherein zu akzeptieren, der infolgedessen auch zu keinen zusätzlichen Schallschutzmaßnahmen führen würde. Hinzu kommen hier aber dann noch die sog. „Besonderen Geleise“, welche der DB eine weitere Überschreitung der lokalen Geräuschentwicklung von drei dB(A) gestatten und dadurch schließlich insgesamt 8 dB(A) ungehinderten Lärm legalisieren würden. Nach übereinstimmender Meinung von Fachleuten ließe dies dann wiederum selbstverständlich beträchtliche und noch dazu permanente Folgen für die von all dem betroffenen Anwohner erwarten.

Aber nicht genug der Ungerechtigkeit.

Der „Schienenbonus“ wurde nämlich von der Bahn AG selber mit Wirkung zum 1. Januar 2015 abgeschafft. Für die ICE-Strecke, bei der noch das Planfeststellungsverfahren von 1996 Gültigkeit besitzt, besäße er aber, da ja hier nach Bahnmeinung alles auf dem Stand von vor zwanzig Jahren verharren soll, dennoch auch weiter Gültigkeit. Ein in keiner Weise nachzuvollziehendes Unterfangen der DB-Netz-Agentur, welche scheinbar auf Teufel komm raus ihre überdimensionierte Neubaustrecke Nürnberg-Ebensfeld errichten will.

Der ortsansässige Staatssekretär Thomas Silberhorn ist und bleibt ihr dabei als Kompagnon des CSU-Bundesverkehrsministers Dobrindt verbunden und trägt das Grossprojekt, wenigstens hinter vorgehaltener Hand, voll und ganz mit. Daher darf die Bekämpfung des Schienenbonus auch an keinen parteipolitischen Schranken halt machen, sondern stattdessen eine Sache aller am Lärmschutz interessierten Menschen werden, die, mit dem Beginn der nun für 2020 angesetzten Bauarbeiten, sowieso bald an die Grenzen ihrer individuellen Geräuschtoleranzen stoßen dürften.

Grund genug also für die hiesige SPD, mehr denn je die restlose Beseitigung des Schienenbonus zu verlangen.

Darüber hinaus tragen wir aber auch natürlich die Forderungen des Marktes Hirschaid im ICE-Zusammenhang uneingeschränkt mit, vor allem die Ablehnung der vollständigen Sperrung der Maximilianstraße, welche von der Bahn auf ein knappes Jahr angesetzt wird und in ihrer Folge ein unvorstellbares Verkehrschaos mit sich brächte. Demgegenüber wäre hier zumindest eine Ein-Bahn-Regelung ebenso möglich wie sinnvoll.
Ferner bliebe die Errichtung einer Rampe im Bereich der beabsichtigten neuen Bahnunterführung vordringlich - allerdings nicht in der durch die DB vorgesehenen Breite von 2,40, sondern mindestens einer solchen von 3,50 Metern.
Genauso wichtig bleibt die Herbeiführung einer Beweissicherung bei den ICE-Bauarbeiten, die, wenn man die Erfahrungen an der bisherigen Strecke einmal Revue passieren lässt, mit vielen Erschütterungen und sonstigen Schäden verbunden waren und sind. Konkret verlangt die SPD-Fraktion des Marktgemeinderates daher von der Gemeinde die Berufung einer Person, welche sich vor Ort um die Aufnahme und spätere Beseitigung der durch die Bahn verursachten Schäden kümmern soll. Dies wäre dann, unserer Ansicht nach, ein zumindest bescheidener Hilfsdienst für die hiesigen Anwohnerinnen und Anwohner der Baustrecke, die ohnehin schon bald, und dies für mindestens zwei Jahre, allerschlimmsten Stress erleben dürften.

Dieses Verlangen bleibt folglich für uns ein unverzichtbares und nicht verhandelbares Begehren, wie überhaupt in Sachen ICE der Bürgerwille endlich einmal das ihm zustehende Recht auf Beachtung bekommen sollte. Alles andere wäre hingegen in jeder Hinsicht demokratiefeindlich!


Josef Haas

Marktgemeinderat

 

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