SPD Strullendorf Halbzeitbilanz

Veröffentlicht am 24.05.2017 in Ortsverein

Halbzeitbilanz

der SPD Strullendorf-Zeegenbachtal

 

Seit dem 02.05.2014 ist nun der neue Gemeinderat im Amt.

Der Bürgermeister musste bereits aufgrund der Kommunalwahl im März 2014 antreten. Nach drei Jahren ist somit Halbzeit, weshalb der Ortsverein der SPD Strullendof-Zeegenbachtal Halbzeitbilanz zieht wie folgt:

1. Die Arbeit der SPD-Fraktion:

Nach dem Eindruck des OV ist die SPD-Fraktion die einzige Fraktion im neuen Gemeinderat, die tatkräftig bemüht ist, die Gemeinde voranzubringen. Die SPD-Fraktion hat Initiativen ergriffen für folgende Bereiche:

 

-        Kachelmann-Gelände

-        LED-Ortsbeleuchtung

-        Hofmann-Gelände, Zeegendorf

-        Aussegnungshalle

-        Sanierungsmanagement Ortsstraßen in Strullendorf

-        Hochwassermanagement für Oberflächenwasser im gesamten Gemeindegebiet

-        Umsetzung des Gewerbegebietes Stockweg Süd durch Verkäufe und Ansiedlung

-        Neugestaltung der Oberen Lindenallee/Mühlberg (alte Linde)

 

Dies waren alles Initiativen der SPD-Fraktion.

Angegangen wurde vieles. Da es nicht Sache der SPD-Fraktion ist und war, diese Initiativen auch umzusetzen, bleibt festzustellen, dass die SPD-Fraktion fleißig war und viele Dinge angeschoben hat.

 

2. Die Mehrheitsfraktion (CSU):

Zugegebenermaßen war auch die CSU-Fraktion nicht untätig.

Auf derer Initiative sind folgende Dinge geschehen:

 

-        Verkehrskonzept für Strullendorf Hauptort

-        Beauftragung von Planungen für Entschleunigungsmaßnahmen in Geisfeld

-        Erhöhung der Wasser- und Kanalgebühren (Verbrauchskosten)

-        Abschaffung der Parküberwachung

 

Es ist nicht Sache des OV der SPD, hier die nötigen kritischen Anmerkungen zu tätigen.

Sie können sich ja selbst ein Bild machen, was aus den Dingen geworden ist.

 

3. Initiativen des neuen Bürgermeisters:

Vom „frischen Wind“ verspürt man nichts.

 

Zugegebenermaßen hat sich Herr Bürgermeister Desel schon schwer getan. Er musste sofort ins Amt, er hatte keine kommunalpolitische Erfahrung und, was seine Arbeit besonders erschwert, er hat kaum Unterstützung aus der eigenen Fraktion, eher pfeift von dort aus der „Gegenwind“.

Die Arbeit des 1. Bürgermeister Desel zu kritisieren wäre einfach, allerdings auch wäre dies zu kurz gegriffen.

Es ist ihm nicht abzusprechen, dass er sich bemüht.

An Souveränität und Gestaltungskraft fehlt es gleichwohl.

 

4. Resümee und Ausblick:

In den vergangen drei Jahren hatten aus Sicht des OV und der SPD-Fraktion Herr Bürgermeister Wolfgang Desel und seine CSU-Fraktion ausreichend Zeit und Gelegenheit, jedenfalls zu beginnen, Wahlversprechen einzulösen.

Erfolgserlebnisse sind nicht festzustellen.

Dies liegt auch daran, dass man sich offensichtlich bei Dingen verzettelt, die Strullendorf nicht voranbringen.

Die SPD wird dafür einstehen, dass dringende Dinge beschleunigt bearbeitet werden, so namentlich:

 

-        Die Planung und der Neubau der längst überfälligen Aussegnungshalle für Strullendorf,

-        die Aufarbeitung der Ergebnisse der Arbeitskreise im Rahmen der so genannten Städtebauförderung/städtebaulichen Entwicklung und

-        von besonderer Bedeutung: Ein Gebäudemanagement für Leerstände.

 

Die SPD-Fraktion wird das Bemühen des Herrn Bürgermeister Wolfgang Desel nach Kräften unterstützen, folgende Projekte anzugehen, nämlich:

 

-        Die Aufplanung der so genannten Walderholungsstätte an der Hauptsmoorstraße: Hier allerdings betritt man ein „Minenfeld“ an Einwendungen und Vorbehalten seitens des Landratsamtes.

Der Unterstützung durch die SPD und die SPD-Fraktion kann sich der Bürgermeister jedoch gewiss sein.

 

-        Einrichtung eines Gebäudemanagements für Leerstände: Hier sieht der OV und die Fraktion dringenden Handlungsbedarf. Bereits vor mehreren Jahren hat die Städteplanerin Obrusnik für die Gemeinde in derer Auftrag ein Leerstandsverzeichnis erstellt.

Hier wird die SPD sowohl in der Fraktion, als auch im OV, Initiativen ergreifen müssen, um das vor Jahren bereits erkannte Problem endlich aufzugreifen und Lösungsansätze zu erarbeiten.

 

-        Eine Aufarbeitung der Ergebnisse der Arbeitskreise im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung ist allein schon denjenigen geschuldet, die sich in diese Arbeitskreise eingebracht haben.

Obwohl diese Arbeitskreise ihre Tätigkeit beendet haben und dies bereits vor Amtstritt des Herrn Bürgermeister Wolfgang Desel geschehen ist, bleibt es gleichwohl eine Aufgabe der Gemeinde, die Ergebnisse aufzuarbeiten und daraus, was die städtebauliche Entwicklung von Strullendorf anbelangt, die Konsequenz zu ziehen.

 

5.

In der Versammlung vom 03.05.2017 konnte der OV begrüßen unter anderem Herrn MdB Andreas Schwarz, den Vorsitzenden des Unterbezirkes der SPD Jonas Merzbacher sowie den Fraktionsvorsitzenden des Bürgerblockes Alexander Pfister. Obwohl sein Terminkalender eng gestaltet ist, hat Herr MdB Schwarz, unser Andi, zugesagt, mit mindestens drei Veranstaltungen pro Jahr mitzuwirken, die Bürgerschaft von Strullendorf auf dem Laufenden zu halten, nicht nur was Kommunalpolitik, sondern auch die Landes- und Bundespolitik den Bürgern von Strullendorf näher zu bringen. Herr Jonas Merzbacher hat zugesagt, ebenso mitzuwirken, dass Landkreisthemen den Bürgern von Strullendorf nahegebracht werden. Dies hält der OV deshalb für notwendig, weil von den auch für Strullendorf so wichtigen Themen im Kreistag Herr Bürgermeister Wolfgang Desel und Herr Dr. Christian Weghorn, obwohl sie beide ja Mitglieder im Kreistag sind, nichts berichten, sodass sowohl der übrige Gemeinderat, als auch die Bürgerschaft als einzige Wissensquelle auf den Fränkischen Tag angewiesen ist. Dies will der OV ändern.

 

Der OV wird auch sein Bemühen fortsetzen, durch regelmäßige Informationsveranstaltungen, die auch in den Ortsteilen wieder stattfinden werden, nicht nur auf sich, sondern auch auf brennende Themen der Gemeinde Strullendorf aufmerksam zu machen und die Bürgerschaft zu informieren.

Der OV bittet in diesem Zusammenhang einzelne Bürger und Interessenten sich an den OV oder an die Fraktionsmitglieder zu wenden, wenn Interesse besteht, daran mitzuwirken, Probleme zu erkennen und diese aufzuarbeiten und in Anträge und Gemeinderatsbeschlüsse umzusetzen. Der OV der SPD Strullendorf-Zeegenbachtal ist seit Jahren auch gegenüber Nichtmitgliedern offen.

Während der letzten Legislaturperiode unseres MdB Andreas Schwarz waren drei der sechs Fraktionsmitglieder der SPD parteilos.

Der Ortsverein der SPD Strullendorf-Zeegenbachtal bietet demzufolge als einzige politische Partei den Bürgern die Möglichkeit, ohne Parteimitglied zu sein, an der Gestaltung von Strullendorf mitzuwirken. Dies ist einzigartig und soll an dieser Stelle noch einmal kommuniziert werden.

 

OV Strullendorf

durch Andreas Körner

 

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