SPD Strullendorf: Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

Veröffentlicht am 13.07.2018 in Kommunalpolitik

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

über die neusten und für die Bürger wichtigen Ereignisse und Beschlüsse des Gemeinderates berichtet die SPD Fraktion im Wege des Newsletters folgendes:

Veröffentlicht ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden vom 25.06.2018.  In dieser Gemeinderatssitzung ist der Haushalt nicht verabschiedet worden. 
Zusammen mit der SPD Fraktion hat die neue Liste geschlossen gegen den Haushaltsentwurf gestimmt. Ebenso ein Mitglied des Bürgerblocks. Es haben zudem einige Gemeinderäte gefehlt.

Wie auch immer - die Gemeinde Strullendorf hat zurzeit keinen wirksamen Haushaltsplan, mithin keinen wirksamen Haushalt, was in der Geschichte der Gemeinde Strullendorf einmalig ist. 

Im Wesentlichen bestehen Bedenken zum Investitionsplan, welcher die Durchführung des Prestigeobjekts IGZ für die nächsten Jahre vorsieht und hinsichtlich dessen die SPD Fraktion und die neue Liste Bedenken hinsichtlich der Größe und des Umfangs des Finanzierungsvolumens haben.

Dass die Kinderkrippe, eine Kindergartengruppe, das Jugendzentrum und die Räume für das MGH im bisherigen Zustand bei Weitem nicht mehr den Anforderungen genügen, ist völlig klar. Es geht beim „IGZ“, so wie dies auch aus der Haushaltsrede zu entnehmen ist, nicht um das ob, sondern um das wie.

Der Bürgermeister hat nun die Aufgabe, mit allen Fraktionen darüber zu verhandeln, wie den Bedenken der Gemeinderäte, die sich mit dem Investitionsplan nicht einverstanden erklären konnten, umgegangen wird, ob und in wie weit er diesen Bedenken entspricht. Dies ist für den Bürgermeister sicherlich keine leichte Aufgabe, weil es wesentlicher Änderungen des Haushaltsplans und des Investitionsplan bedarf, um mehrheitsfähig zu werden.
 
Spannend wird’s allemal.

 

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