MdL Susann Biedefeld: Gute Nachrichten in Sachen Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Bamberg

Veröffentlicht am 11.12.2015 in Landespolitik

Die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, berichten zu können, dass sowohl die Städte und Gemeinden im Landkreis Bamberg als auch der Landkreis Bamberg selbst ein deutliches Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2015 zu verzeichnen haben.

Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen abzumildern. Heute wurden vom Bayerischen Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2016 bekanntgegeben. Insgesamt erhalten die Kommunen in Bayern im kommenden Jahr rund 3,23 Mrd. Euro an Schlüsselzuweisung, ein neuer Höchststand. Ein Plus von rund 3,0 % im Vergleich zum Vorjahr (3,13 Mrd. Euro). Von den 3,23 Mrd. Euro werden 668 Millionen an die kreisfreien Städte, 1,40 Mrd. Euro an die kreisangehörigen Gemeinden und 1,16 Mrd. Euro an die Landkreise in Bayern fließen.

„Nach den heute in München bekanntgegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen an die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Bamberg im Jahr 2016 gegenüber dem laufenden Jahr um 3.301.064 Euro auf 30.394.592 Euro ansteigen“, teilt Susann Biedefeld mit. Das entspricht einem deutlichen Plus von 12,2 Prozent (Gemeindeschlüsselzuweisung). Auch der Landkreis Bamberg wird 2016 mit 20.697.904 Euro (eine Erhöhung um 12,8 Prozent) von den erhöhten Zuweisungen profitieren (Landkreisschlüsselzuweisung).

Die Gemeinden mit den höchsten Schlüsselzuweisungen im Landkreis Bamberg sind Memmelsdorf mit 3.052.576 Euro (+6,9 Prozent) und Hirschaid mit 2.070.828 Euro (+262,3 Prozent). Weitere Städte und Gemeinden im Landkreis Bamberg, die sich im Jahr 2016 über steigende Schlüsselzuweisungen freuen können, sind Buttenheim (591.164 Euro, +253,7 Prozent), Pettstadt (450.320 Euro, +68,5 Prozent), Breitengüßbach (1.219.972 Euro, +48,4 Prozent), Walsdorf (1.005.948 Euro, +34,9 Prozent), Königsfeld (510.044 Euro, +26,0 Prozent), Priesendorf (587.868 Euro, +21,2 Prozent), Lisberg (705.980 Euro, +18,3 Prozent), Stegaurach (1.688.424 Euro, +16,8 Prozent), Stadelhofen (497.996 Euro, +16,2 Prozent), Reckendorf (680.424 Euro, +14,4 Prozent), Gundelsheim (847.572 Euro, +13,6 Prozent), Pommersfelden (538.032 Euro, +13,9 Prozent), Frensdorf (1.581.568 Euro, +12,5 Prozent), Viereth-Trunstadt (1.001.188 Euro, +12,0 Prozent), Ebrach (739.612 Euro, +10,4 Prozent), Schönbrunn i.Steigerwald (745.540 Euro, +9,1 Prozent), Zapfendorf (1.482.012 Euro, +9,1 Prozent), Lauter (335.700 Euro, +9,0 Prozent), Bischberg (1.511.288 Euro, +7,9 Prozent), Litzendorf (1.867.124 Euro, +5,9 Prozent), Wattendorf (232.464 Euro, +5,5 Prozent) und Rattelsdorf (1.417.324 Euro, +4,7 Prozent). Weniger Schlüsselzuweisungen als im laufenden Jahr erhalten Burgwindheim (154.852 Euro, -56,0 Prozent), Strullendorf (473.172 Euro, -46,5 Prozent), Scheßlitz (978.080 Euro, -36,9 Prozent), Kemmern (582.712 Euro, -13,4 Prozent), Gerach (152.224 Euro, -6,0 Prozent), Oberhaid (1.479.964 Euro, - 4,8 Prozent) und Heiligenstadt i.OFr. (1.212.620 Euro, -2,1 Prozent). Baunach, das im laufenden Jahr 16.128 Euro an Schlüsselzuweisungen erhalten hat, geht 2016 wieder leer aus. Auch Altendorf, Burgebrach, Hallstadt und Schlüsselfeld erhalten 2016 keine Schlüsselzuweisungen.

„Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld die positive Nachricht in der Adventszeit für den Landkreis Bamberg sowie die kreisangehörigen Gemeinden. „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in den Gemeinden sowie im Landkreis. Über diese positive Nachricht in der Vorweihnachtszeit freue ich mich sehr“, betont Susann Biedefeld.

Allerdings sind durch die Flüchtlingskrise auch viele Kommunen an ihre finanziellen Grenzen gekommen. „Hier muss der Freistaat dringend eingreifen. Generell müssen die Schlüsselzuweisungen für diese finanzschwachen Kommunen noch deutlich angehoben werden“, fordert Susann Biedefeld.

 

Homepage SPD Bamberg Land

Folgen Sie uns

spd strullendorf auf facebook

Mitglied werden

Machen Sie mit. Werden Sie Mitglied in der SPD:

SPD-Gemeinderatsmitglieder

  • Andrea Spörlein
  • Günter Grimm (parteilos)
  • Daniel Weber

                                               

       

Counter

Besucher:331942
Heute:38
Online:4

BayernSPD

BayernSPD

WebsoziInfo-News

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:331942
Heute:38
Online:4

Counter

Besucher:331942
Heute:38
Online:4