Bundespolitik
10.02.2025 | Bundespolitik von SPD Hirschaid
Am 23. Februar 2025 steht unsere Bundestagswahl an.
Im gestrigen TV-Duell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz wurde deutlich, wer für eine zukunftsorientierte und gerechte Politik steht. Während Scholz mit klaren Fakten und einer visionären Agenda überzeugte, blieb Merz blass und wich konkreten Antworten aus. Seine Vorschläge, die immense Kosten verursachen würden, blieben ohne seriöse Gegenfinanzierung. Zudem verdrehte er mehrfach die Tatsachen, um seine Position zu stärken.
Die SPD unter Olaf Scholz setzt sich für ein soziales Miteinander, gerechte Löhne und eine verantwortungsvolle Zuwanderungspolitik ein. Wir erkennen die Herausforderungen an, denen wir gegenüberstehen, und arbeiten kontinuierlich an Lösungen, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.
Hier sind drei zentrale Argumente, warum Ihre Stimme für die SPD eine Stimme für eine bessere Zukunft ist:
25.07.2012 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.
Zur Unterstützer- und Formularseite geht es hier >>>
23.12.2009 | Bundespolitik von SPD Pettstadt
Im ersten Halbjahr 2009 stiegen die Arbeitskosten je Stunde in Deutschland stärker als in vielen anderen Ländern. Aber nicht wegen stark steigender Löhne, sondern krisenbedingt: Durch Kurzarbeit und Abbau von Arbeitszeitkonten sank die Stundenzahl.
06.12.2009 | Bundespolitik von SPD Pettstadt
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat einen Fehlstart hingelegt: Ein zusammengeschusterter Koalitionsvertrag, eine vollkommen unsolide Haushaltsplanung, heftige Streitereien zwischen CDU, FDP und CSU und nun auch schon der erste Rücktritt.
13.06.2009 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske diskutiert in einer Podiumskiskussion mit den regionalen Bundestagsandidaten aus Stadt u. Land Bamberg zum Thema "Gesetzlicher Mindestlohn". Die Veranstaltung findet am 23. Juli 2009 um 18.00 Uhr im "Welcome Hotel Bamberg" (Mußstr. 7) statt.
Machen Sie mit. Werden Sie Mitglied in der SPD:
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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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