13.07.2018 | Kommunalpolitik

Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

 

Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

über die neusten und für die Bürger wichtigen Ereignisse und Beschlüsse des Gemeinderates

berichtet die SPD Fraktion im Wege des Newsletters folgendes:

Veröffentlicht ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden vom 25.06.2018.

In dieser Gemeinderatssitzung ist der Haushalt nicht verabschiedet worden.

Zusammen mit der SPD Fraktion hat die neue Liste geschlossen gegen den Haushaltsentwurf

gestimmt. Ebenso ein Mitglied des Bürgerblocks.

Es haben einige Gemeinderäte gefehlt.

Wie auch immer hat die Gemeinde Strullendorf zurzeit keinen wirksamen Haushaltsplan,

mithin keinen wirksamen Haushalt, was in der Geschichte der Gemeinde Strullendorf

einmalig ist. Im Wesentlichen bestehen Bedenken zum Investitionsplan, welcher die

Durchführung des Prestigeobjekts IGZ für die nächsten Jahre vorsieht und hinsichtlich

dessen die SPD Fraktion und die neue Liste Bedenken hinsichtlich der Größe und des

Umfangs des Finanzierungsvolumens haben.

Was die Kinderkrippe, eine Kindergartengruppe, das Jugendzentrum und die Räume für

das MGH im bisherigen Zustand bei Weitem nicht mehr den Anforderungen genügen, ist

völlig klar. Es geht beim „IGZ“, so wie dies auch aus der Haushaltsrede zu entnehmen ist,

nicht um das ob, sondern um das wie.

Der Bürgermeister hat nun die Aufgabe, mit allen Fraktionen darüber zu verhandeln, wie

den Bedenken der Gemeinderäte, die sich mit dem Investitionsplan nicht einverstanden

erklären konnten, umgegangen wird, ob und in wie weit er diesen Bedenken entspricht.

Dies ist für den Bürgermeister sicherlich keine leichte Aufgabe, weil es wesentlicher Änderungen

des Haushaltsplans und des Investitionsplan bedarf, um mehrheitsfähig zu werden.

Spannend wird’s allemal.

05.02.2017 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land / Bamberg-Stadt: Neujahrsempfang 2017 stand ganz im Zeichen des Handwerks

 

Ganz im Zeichen des Handwerks stand der Neujahrsempfang der Bamberger Sozialdemokraten. „Wer gute Politik in Deutschland machen will, braucht immer ein offenes Ohr für unsere mittelständischen Betriebe“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Als Hauptredner konnte die Bamberger SPD Thomas Zimmer, den Präsidenten der Handwerkskammer für Oberfranken (HWK), gewinnen.

Drei große Herausforderungen habe das Handwerk im neuen Jahr, so Zimmer einleitend. Vordringliches Ziel sei vor allem die Nachwuchsgewinnung. „Verschiedene Aktionen steuern der gravierenden Ausbildungslücke bereits entgegen, wie z.B. die erfolgreiche Imagekampagne des deutschen Handwerks oder der Einsatz von mittlerweile 510 ehrenamtliche Handwerks-Paten in Oberfranken“, erläuterte der HWK-Präsident. „Wir wollen außerdem noch mehr Abiturienten für das Handwerk begeistern und Flüchtlinge beim Einstieg ins Berufsleben begleiten“, betonte Zimmer.

12.10.2016 | Kommunalpolitik von SPD Hirschaid

OV Hirschaid: Bebauungsplanänderung "Oberer Semmelberg" ist inakzeptabel

 
Dr. Josef Haas

Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.

12.05.2016 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land: Haushaltsplan 2016 für den Landkreis Bamberg – Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion

 
Carsten Joneitis, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion

Bei der Kreistagsitzung am 11. April 2016 äußerte sich der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Carsten Joneitis, im Namen der Fraktion zum Haushaltsplan 2016. Hier finden Sie die Stellungnahme der Fraktion noch einmal zum Nachlesen:

29.04.2016 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land: SPD Kreistagsfraktion fordert Einhaltung der Hilfsfristen für Rettungsdienste und Feuerwehr

 
Kreisvorsitzender und MdB Andreas Schwarz weiß die Arbeit der Einsatzkräfte zu schätzen

Bamberg. Die Kreistagsfraktion der SPD reichte kürzlich einen Antrag beim Landrat ein. Aus gegebenem Anlass fordert die SPD Fraktion die Einhaltung der vorgegebenen Zeiten, die Rettungsdienste und Feuerwehr brauchen dürfen, bis sie am Rettungsort eintreffen. 

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