Kommunalpolitik
13.07.2018 | Kommunalpolitik
Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
über die neusten und für die Bürger wichtigen Ereignisse und Beschlüsse des Gemeinderates
berichtet die SPD Fraktion im Wege des Newsletters folgendes:
Veröffentlicht ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden vom 25.06.2018.
In dieser Gemeinderatssitzung ist der Haushalt nicht verabschiedet worden.
Zusammen mit der SPD Fraktion hat die neue Liste geschlossen gegen den Haushaltsentwurf
gestimmt. Ebenso ein Mitglied des Bürgerblocks.
Es haben einige Gemeinderäte gefehlt.
Wie auch immer hat die Gemeinde Strullendorf zurzeit keinen wirksamen Haushaltsplan,
mithin keinen wirksamen Haushalt, was in der Geschichte der Gemeinde Strullendorf
einmalig ist. Im Wesentlichen bestehen Bedenken zum Investitionsplan, welcher die
Durchführung des Prestigeobjekts IGZ für die nächsten Jahre vorsieht und hinsichtlich
dessen die SPD Fraktion und die neue Liste Bedenken hinsichtlich der Größe und des
Umfangs des Finanzierungsvolumens haben.
Was die Kinderkrippe, eine Kindergartengruppe, das Jugendzentrum und die Räume für
das MGH im bisherigen Zustand bei Weitem nicht mehr den Anforderungen genügen, ist
völlig klar. Es geht beim „IGZ“, so wie dies auch aus der Haushaltsrede zu entnehmen ist,
nicht um das ob, sondern um das wie.
Der Bürgermeister hat nun die Aufgabe, mit allen Fraktionen darüber zu verhandeln, wie
den Bedenken der Gemeinderäte, die sich mit dem Investitionsplan nicht einverstanden
erklären konnten, umgegangen wird, ob und in wie weit er diesen Bedenken entspricht.
Dies ist für den Bürgermeister sicherlich keine leichte Aufgabe, weil es wesentlicher Änderungen
des Haushaltsplans und des Investitionsplan bedarf, um mehrheitsfähig zu werden.
Spannend wird’s allemal.
05.02.2017 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Ganz im Zeichen des Handwerks stand der Neujahrsempfang der Bamberger Sozialdemokraten. „Wer gute Politik in Deutschland machen will, braucht immer ein offenes Ohr für unsere mittelständischen Betriebe“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Als Hauptredner konnte die Bamberger SPD Thomas Zimmer, den Präsidenten der Handwerkskammer für Oberfranken (HWK), gewinnen.
Drei große Herausforderungen habe das Handwerk im neuen Jahr, so Zimmer einleitend. Vordringliches Ziel sei vor allem die Nachwuchsgewinnung. „Verschiedene Aktionen steuern der gravierenden Ausbildungslücke bereits entgegen, wie z.B. die erfolgreiche Imagekampagne des deutschen Handwerks oder der Einsatz von mittlerweile 510 ehrenamtliche Handwerks-Paten in Oberfranken“, erläuterte der HWK-Präsident. „Wir wollen außerdem noch mehr Abiturienten für das Handwerk begeistern und Flüchtlinge beim Einstieg ins Berufsleben begleiten“, betonte Zimmer.
12.10.2016 | Kommunalpolitik von SPD Hirschaid
Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.
12.05.2016 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Bei der Kreistagsitzung am 11. April 2016 äußerte sich der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Carsten Joneitis, im Namen der Fraktion zum Haushaltsplan 2016. Hier finden Sie die Stellungnahme der Fraktion noch einmal zum Nachlesen:
29.04.2016 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Bamberg. Die Kreistagsfraktion der SPD reichte kürzlich einen Antrag beim Landrat ein. Aus gegebenem Anlass fordert die SPD Fraktion die Einhaltung der vorgegebenen Zeiten, die Rettungsdienste und Feuerwehr brauchen dürfen, bis sie am Rettungsort eintreffen.
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