Landespolitik
07.02.2013 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Ein Symphonieorchester kündigte UB-Vorsitzender Jonas Merzbacher zum Auftakt der Nominierungsversammlung der SPD Bamberg Land für die Landtags- und Bezirkstagswahlen an. Nachdem es nicht gelungen sei, die Bamberger Symphoniker zur verpflichten, sei das "Symphonieorchester" des Frauenbundes Hirschaid kurzfristig eingesprungen. Diese sorgten mit ihrer unkonventionellen Instrumentenwahl und einem furiosen Höllenritt durch Klassik-Klassiker für einiges Gelächter bei den Genossen. Bei der folgenden Aufstellungskonferenz im Rattelsdorfer Sportheim gab sich die SPD kämpferisch – sowohl im Bezirk als auch auf Landesebene seien Veränderungen dringend nötig.
„Partei kann auch Spaß machen“, freute sich Andreas Schwarz, Bürgermeister von Strullendorf und SPD-Bundestagskandidat Bamberg Stadt, nach dem Auftritt der Hirschaider Damen. Im Sportheim von Rattelsdorf, wo die Versammlung stattfand, konnte er neben 32 Delegierten auch die Landtagskandidaten aus Bamberg, Forchheim und Lichtenfels, Felix Holland, Reiner Büttner und Ralf Pohl, begrüßen. Gekommen war auch Mathias Eckardt, DGB-Regionsvorsitzender Oberfranken West. Schwarz lobte den guten Start der SPD ins Wahljahr 2013. Es habe sich einmal mehr gezeigt, dass Umfragen nicht entscheidend seien.
Auf dem Weg zu einem Volksentscheid über die Studiengebühren in Bayern hätte die mögliche künftige Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wähler schon gezeigt, welches Potenzial vorhanden sei. Die Kandidatenfindung für Land- und Bezirkstag sei in der Region nicht einfach gewesen, so Schwarz. „Dennoch können wir Köpfe präsentieren, mit denen die Leute etwas anfangen können.“
24.10.2011 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Enttäuscht vom Kabinettsbeschluss der Staatsregierung zum 7. Staatsstraßenausbauplan zeigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. „Im Februar dieses Jahres hat Innenminister Herrmann den Entwurf vorgelegt und es sind keine Aufstockungen vorgenommen worden. Das ist eigentlich nicht hinnehmbar, denn die Straßen des Freistaats Bayern sind seit dem letzten Winter in einem noch katastrophaleren Zustand. Und der nächste Winter steht nun vor der Tür“, erklärt Susann Biedefeld.
29.12.2009 | Landespolitik von SPD Pettstadt
Bamberger Gemeinden erhalten 1,669 Millionen Euro weniger als noch 2009 – Landkreis Bamberg mit Plus von 797.000 Euro – Stadt Bamberg erhält 460.000 Euro mehr
MdL Susann Biedefeld: Schlüsselzuweisungen müssen strukturell erhöht werden, um Haushalte von Gemeinden und Landkreisen zu stärken
31.10.2006 | Landespolitik von Jusos Bamberg-Land
Unterstützung durch SPD - Abgeordnete - Aufmerksamkeit wecken
Bamberg. Aufgrund der Diskussionen um die Schließung der Katholischen Fakultät in Bamberg beriefen die JUSOS eine Unterbezirkssitzung ein, um schnellst möglich den politischen Rückhalt innerhalb der SPD bei dieser für Bamberg wichtigen Entscheidung zu sichern. Und so erhielt man bei diesem Thema Unterstützung von einigen Abgeordneten und Mandatsträger der SPD.
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Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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