Bundespolitik
10.02.2025 | Bundespolitik von SPD Hirschaid
Am 23. Februar 2025 steht unsere Bundestagswahl an.
Im gestrigen TV-Duell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz wurde deutlich, wer für eine zukunftsorientierte und gerechte Politik steht. Während Scholz mit klaren Fakten und einer visionären Agenda überzeugte, blieb Merz blass und wich konkreten Antworten aus. Seine Vorschläge, die immense Kosten verursachen würden, blieben ohne seriöse Gegenfinanzierung. Zudem verdrehte er mehrfach die Tatsachen, um seine Position zu stärken.
Die SPD unter Olaf Scholz setzt sich für ein soziales Miteinander, gerechte Löhne und eine verantwortungsvolle Zuwanderungspolitik ein. Wir erkennen die Herausforderungen an, denen wir gegenüberstehen, und arbeiten kontinuierlich an Lösungen, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.
Hier sind drei zentrale Argumente, warum Ihre Stimme für die SPD eine Stimme für eine bessere Zukunft ist:
25.07.2012 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.
Zur Unterstützer- und Formularseite geht es hier >>>
23.12.2009 | Bundespolitik von SPD Pettstadt
Im ersten Halbjahr 2009 stiegen die Arbeitskosten je Stunde in Deutschland stärker als in vielen anderen Ländern. Aber nicht wegen stark steigender Löhne, sondern krisenbedingt: Durch Kurzarbeit und Abbau von Arbeitszeitkonten sank die Stundenzahl.
06.12.2009 | Bundespolitik von SPD Pettstadt
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat einen Fehlstart hingelegt: Ein zusammengeschusterter Koalitionsvertrag, eine vollkommen unsolide Haushaltsplanung, heftige Streitereien zwischen CDU, FDP und CSU und nun auch schon der erste Rücktritt.
13.06.2009 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske diskutiert in einer Podiumskiskussion mit den regionalen Bundestagsandidaten aus Stadt u. Land Bamberg zum Thema "Gesetzlicher Mindestlohn". Die Veranstaltung findet am 23. Juli 2009 um 18.00 Uhr im "Welcome Hotel Bamberg" (Mußstr. 7) statt.
Machen Sie mit. Werden Sie Mitglied in der SPD:
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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