Ratsfraktion
16.06.2016 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Seit Dienstag, dem 14.06.2016 führt Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stellvertretenden Vorsitzenden Patricia Hanika, zweite Bürgermeisterin aus Schlüsselfeld, führt er nunmehr die 10-köpfige Fraktion.
Zu Beginn der Wahlperiode 2014 hatte man sich darauf geeinigt, alle zwei Jahre über den Fraktionsvorsitz zu entscheiden. Die ersten zwei Jahre stand Carsten Joneitis, Oberhaider Bürgermeister und BLSV-Vorsitzender in der Region Bamberg, der Fraktion vor. Joneitis unterstreicht, dass er bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden nicht gegen Merzbacher angetreten ist: "Jonas Merzbacher hat meine volle Unterstützung".
31.07.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Es war eine gemütliche Atmosphäre, in der sich die SPD-Kreistagsfraktion um MdB Andreas Schwarz mit Bürgern und Interessierte in im Restaurant Göller bei Bier und Brotzeit traf, um über die aktuellen Themen im Kreis Bamberg zu diskutieren.
08.06.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die geplante Aufhebung des Schutzgebietes „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ durch die Regierung von Oberfranken stößt bei der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg auf Unverständnis. Die Begründung, dass bei dem geschützten Gebiet das Merkmal der Abgrenzbarkeit als Einzelobjekt nicht vorliegen würde, kritisiert der Ebracher SPD-Kreisrat Max-Dieter Schneider als „fadenscheinig und völlig unzutreffend.“
05.05.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg möchte die Finanzierung der Neuerrichtung der Kreisverkehrsschule Scheßlitz über den Kreishaushalt abwickeln lassen. Zudem soll auch die Trägerschaft der Verkehrsschulen in Scheßlitz und Burgebrach als "Kreisverkehrsschulen" grundsätzlich dem Kreis übergeben werden.
25.02.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die SPD-Kreistagsfraktion sorgt sich um die aktuelle Situation der Grund- und Mittelschulen im Landkreis Bamberg. Es mangle den Schulen an Versorgung mit jungen Lehrkräften, sowie einer gerechten Verteilung dieser in den bayerischen Regionen. Außerdem übt die Fraktion Kritik an den Mittelschulverbünden, die sich, wie erwartet, nicht als langfristige Lösung für die Strukturproblematik an den Mittelschulen erwiesen haben. Nun beantragt die SPD-Kreisfraktion einen Sachstandsbericht zur Altersstruktur der Lehrkräfte an den Grund- und Mittelschulen.
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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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